Schlagwort: Erteilungsverfahren
BGH (23.06.2020) – Formmarken und der wesentliche Wert einer Ware
Die quadratischen Verpackungen von Ritter Sport Schokolade sind das Thema der Beschlüsse I ZB 42/19 und I ZB 43/19 vom 23.06.2020. Sie konkretisieren den „wesentlichen Wert“ [...
BGH „rotierendes Menü“ (14.01.2020) – Patentierbarkeit von GUIs
Die Entscheidung „rotierendes Menü“ des BGH (14.01.2020, X ZR 144/17) zum Thema graphische Benutzeroberflächen konkretisiert, was der Fachmann als offenbart mitliest und welche Merkmale [&hel...
„Im Wesentlichen“ – nicht immer stellt das EPA die höchsten Anforderungen an die Klarheit der Patentansprüche
In Erteilungsverfahren beim DPMA wird der Begriff „im Wesentlichen“ oft als unklare Angabe im zu prüfenden Patentanspruch angesehen. Das reduziert nach Ansicht des Verfassers [&he...