Schlagwort: EPO
BGH „rotierendes Menü“ (14.01.2020) – Patentierbarkeit von GUIs
Die Entscheidung „rotierendes Menü“ des BGH (14.01.2020, X ZR 144/17) zum Thema graphische Benutzeroberflächen konkretisiert, was der Fachmann als offenbart mitliest und welche Merkmale [&hel...
„Im Wesentlichen“ – nicht immer stellt das EPA die höchsten Anforderungen an die Klarheit der Patentansprüche
In Erteilungsverfahren beim DPMA wird der Begriff „im Wesentlichen“ oft als unklare Angabe im zu prüfenden Patentanspruch angesehen. Das reduziert nach Ansicht des Verfassers [&he...
