Schlagwort: DPMA
BGH (23.06.2020) – Formmarken und der wesentliche Wert einer Ware
Die quadratischen Verpackungen von Ritter Sport Schokolade sind das Thema der Beschlüsse I ZB 42/19 und I ZB 43/19 vom 23.06.2020. Sie konkretisieren den „wesentlichen Wert“ [...
„Im Wesentlichen“ – nicht immer stellt das EPA die höchsten Anforderungen an die Klarheit der Patentansprüche
In Erteilungsverfahren beim DPMA wird der Begriff „im Wesentlichen“ oft als unklare Angabe im zu prüfenden Patentanspruch angesehen. Das reduziert nach Ansicht des Verfassers [&he...