Kategorie: (DE) UPC
Unser Mandant PROMPTU erzielt großen Sieg in parallelem US-Rechtsstreit um Patent für Spracherkennung
Wir gratulieren unserem Mandanten PROMPTU SYSTEMS Corp. und unseren US-Kollegen bei FINNEGAN zum jüngsten Urteil im Wert von mindestens 240 Millionen US-Dollar gegen Comcast im Eastern District of Pennsylvania wegen vorsätzliche...
Das Berufungsverfahren vor dem UPC
Für die Partei, die erstinstanzlich mit ihren Anträgen – ganz oder teilweise – unterlegen ist, besteht die Möglichkeit eine Berufung einzulegen. Das Berufungsverfahren vor [...
Verfahrenssprache vor dem UPC
Die Entscheidungen des einheitlichen Patentgerichts (EPG; engl.: Unified Patent Court – UPC) gelten in allen teilnehmenden Mitgliedstaaten gleichermaßen und eine ordnungsgemäße Verfahrensführung muss gewährleistet [&hell...
Klageerweiterung und Präklusion eines Angriffsmittels im Rahmen einer Widerklage auf Nichtigerklärung vor dem UPC
Die Lokalkammer Düsseldorf verdeutlicht mit ihrer Entscheidung UPC_CFI_11/2024 vom 8. Mai 2025 die Möglichkeit und die Voraussetzungen die Validität des Patents durch Einführung von [&h...
Zeitlicher Ablauf eines Verletzungsverfahrens vor dem UPC
Das Verfahren vor dem UPC sollte in der ersten Instanz normalerweise innerhalb eines Jahres stattgefunden haben.[¹] Deswegen gilt für seinen Ablauf ein striktes Fristenregime [...
Nichtigkeitsklage oder Nichtigkeitswiderklage?
Das einheitliche Patentgericht (EPG; engl.: Unified Patent Court – UPC) bietet zwei Möglichkeiten den Rechtsbestand eines Patents anzugreifen: einerseits die Klage auf Nichtigerklärung des [&h...
Einstweilige Maßnahmen beim UPC
Einstweilige Maßnahmen beim Einheitlichen Patentgericht Einstweilige Maßnahmen können vom einheitlichen Patentgericht (EPG; engl.: Unified Patent Court – UPC) zur Verhinderung einer drohenden Verletzung des [&he...
Die Technisch Qualifizierten Richter beim UPC
Das Gericht (UPC) setz sich sowohl aus rechtlich als auch aus technisch qualifizierten Richtern zusammen, welche über großes Fachwissen und Erfahrung in Patentstreitigkeiten verfügen [...
Die Schutzschrift beim Einheitlichen Patentgericht (UPC)
Mit einer Schutzschrift können bei einem Gericht Argumente zur Nichtverletzung oder zur Nichtigkeit eines Patentes hinterlegt werden, um einen später darauf basierenden Antrag auf [...
Widerklage auf Nichtigerklärung beim Einheitlichen Patentgericht (UPC)
Mit der Ratifizierung des Übereinkommens über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ) und dem darauffolgenden Arbeitsbeginn des Einheitlichen Patentgerichts (UPC) am 1. Juni 2023, besteht die [...