Kategorie: (DE) UPC
Fujifilm v. Kodak: Das Berufungsgericht bestätigt die „Long-Arm Jurisdiction“ des Einheitlichen Patentgerichts (UPC) außerhalb seines Zuständigkeitsbereichs
Am 2. Juni 2026[¹] (und erneut bekräftigt am 13. Juli 2026[²]), bestätigte das Berufungsgericht des Einheitlichen Patentgerichts (UPC) in seiner Entscheidung in der Rechtssache [&h...
Unser Mandant PROMPTU erzielt großen Sieg in parallelem US-Rechtsstreit um Patent für Spracherkennung
Wir gratulieren unserem Mandanten PROMPTU SYSTEMS Corp. und unseren US-Kollegen bei FINNEGAN zum jüngsten Urteil im Wert von mindestens 240 Millionen US-Dollar gegen Comcast im Eastern District of Pennsylvania wegen vorsätzliche...
Das Berufungsverfahren vor dem UPC
Für die Partei, die erstinstanzlich mit ihren Anträgen – ganz oder teilweise – unterlegen ist, besteht die Möglichkeit eine Berufung einzulegen. Das Berufungsverfahren vor [...
Verfahrenssprache vor dem UPC
Die Entscheidungen des einheitlichen Patentgerichts (EPG; engl.: Unified Patent Court – UPC) gelten in allen teilnehmenden Mitgliedstaaten gleichermaßen und eine ordnungsgemäße Verfahrensführung muss gewährleistet [&hell...
Klageerweiterung und Präklusion eines Angriffsmittels im Rahmen einer Widerklage auf Nichtigerklärung vor dem UPC
Die Lokalkammer Düsseldorf verdeutlicht mit ihrer Entscheidung UPC_CFI_11/2024 vom 8. Mai 2025 die Möglichkeit und die Voraussetzungen die Validität des Patents durch Einführung von [&h...
Zeitlicher Ablauf eines Verletzungsverfahrens vor dem UPC
Das Verfahren vor dem UPC sollte in der ersten Instanz normalerweise innerhalb eines Jahres stattgefunden haben.[¹] Deswegen gilt für seinen Ablauf ein striktes Fristenregime [...
Nichtigkeitsklage oder Nichtigkeitswiderklage?
Das einheitliche Patentgericht (EPG; engl.: Unified Patent Court – UPC) bietet zwei Möglichkeiten den Rechtsbestand eines Patents anzugreifen: einerseits die Klage auf Nichtigerklärung des [&h...
Einstweilige Maßnahmen beim UPC
Einstweilige Maßnahmen beim Einheitlichen Patentgericht Einstweilige Maßnahmen können vom einheitlichen Patentgericht (EPG; engl.: Unified Patent Court – UPC) zur Verhinderung einer drohenden Verletzung des [&he...
Die Technisch Qualifizierten Richter beim UPC
Das Gericht (UPC) setz sich sowohl aus rechtlich als auch aus technisch qualifizierten Richtern zusammen, welche über großes Fachwissen und Erfahrung in Patentstreitigkeiten verfügen [...
Die Schutzschrift beim Einheitlichen Patentgericht (UPC)
Mit einer Schutzschrift können bei einem Gericht Argumente zur Nichtverletzung oder zur Nichtigkeit eines Patentes hinterlegt werden, um einen später darauf basierenden Antrag auf [...