Kategorie: (DE) Patente
Die Technisch Qualifizierten Richter beim UPC
Das Gericht (UPC) setz sich sowohl aus rechtlich als auch aus technisch qualifizierten Richtern zusammen, welche über großes Fachwissen und Erfahrung in Patentstreitigkeiten verfügen [...
Softwarepatente – Die Rechtsprechung des BGH von 2007 – 2021 (Teil 1)
Softwarepatente bewegen die Welt. Oft umstritten sind sie dennoch überdurchschnittlich präsent, allein weil viele neue Technologien in irgendeinem Aspekt auf Software basieren Der Ursprung [...
Softwarepatente – Rechtsprechung des BGH von 1969 bis 2007 – Teil 3/3
Softwarepatente bewegen die Welt. Oft umstritten basiert heute dennoch ein hoher Anteil Patente in irgendeinem Aspekt auf Software. Grund genug sich die frühe Entwicklung...
Aktueller Status: EU Einheitspatent und UPC
Letzte Neuigkeiten Dezember 2023: Der Start des Einheitspatentgerichts (UPC) und des Einheitspatents wurde um zwei Monate verschoben. Grund dafür sind die noch nicht abgeschlossenen...
Das Einheitliche Patentgericht (UPC) im Detail
Funktion und der Architektur des Einheitlichen Patentgerichts (UPC) In unserer Serie über das neue Einheitspatent und das neue Einheitliche Patentgericht (Unified Patent Court, UPC)...
Softwarepatente – Die Rechtsprechung des BGH von 1969 bis 2007 – Teil 2/3
Softwarepatente bewegen die Welt. Sie sind oft umstritten und dennoch basiert heute ein hoher Anteil Patente in irgendeinem Aspekt auf Software. Grund genug, sich...
BVMW Seminar „IP-Welt im Wandel“ bei PAUSTIAN & PARTNER
Wir freuen uns, Sie zum nächsten BVMW-Seminar „IP-Welt im Wandel“ in unseren Räumen am Oberanger 32 in München (oder via ViCo) begrüßen zu dürfen. [&hel...
Softwarepatente – Die Rechtsprechung des BGH von 1969 bis 2007 – Teil 1/3
Softwarepatente bewegen die Welt. Oft umstritten basiert heute ein hoher Anteil Patente in irgendeinem Aspekt auf Software. Grund genug, sich die frühe Entwicklung der...
Patente mit mehreren Inhabern
Wer jemals an einer Wohneigentümerversammlung teilgenommen hat, kennt die Probleme, die miteinander verbundene Eigentümer plagen können. Dies gilt auch für Teileigentümer eines Patentes. Allerdings [&he...
Errichtung des EU Patentgerichts hat begonnen
Am 19. Januar 2022 ist das „Protokoll zum Übereinkommen über ein einheitliches Patentgericht über die vorläufige Anwendung“ in Kraft getreten. Dadurch wird der Countdown zum [&he...