Autor: markus
„Im Wesentlichen“ – nicht immer stellt das EPA die höchsten Anforderungen an die Klarheit der Patentansprüche
In Erteilungsverfahren beim DPMA wird der Begriff „im Wesentlichen“ oft als unklare Angabe im zu prüfenden Patentanspruch angesehen. Das reduziert nach Ansicht des Verfassers [&he...
